Veranstaltung »ONLINE: Highlights im Marken- und Designrecht 2020/2021«

Kurzbeschreibung:

Highlights im Marken- und Designrecht 2020/2021

Beschreibung:

Das Seminar betrifft aktuelle Fragen zum Markenrecht und zum Designrecht. Es ermöglicht dem Praktiker in beiden Bereichen ein schnelles und praxisrelevantes Update. Die wichtigsten Entscheidungen der letzten 1 1/2 Jahre aus dem Marken- und Designrecht werden analysiert.

Markenrechtliche Fragen und Entscheidungen:

Internationale Zuständigkeit/hinreichender Inlandsbezug („Hotel Club Robinson“)
3D-Marken: BGH zum absoluten Schutzhindernis des § 3 II Nr. 3 MarkenG
Rittersport forever
Feststellungslast Verkehrsdurchsetzung
EuGH zum Handeln im geschäftlichen Verkehr („A/B“)
Schwerpunkt Verwechslungsgefahr
Markenkategorie und Verwechslungsgefahr
EuGH: Schutzbereich bei Agentenmarken
Schwache Marken: Rechtsprechungsänderung nach BGH „INJEKT/INJEX“
Gibt es Verwechslungsschutz nach Maßgabe der Eigenprägung noch?
Disclaimer nach EuGH „Roslagsöl“
Einzelbuchstabenmarken
Enger Benutzungsbegriff des EuGH („mk advokaten“)
Benutzung als „aktives Verhalten“
Haftung von Logistikunternehmen
Ist § 14 Abs. 7 MarkenG noch richtlinienkonform?
Strenge Anforderungen an markenmäßigen Gebrauch: instanzgerichtliche Entscheidungen nach „SAM/MO“
Schutzschranken der §§ 23, 24 MarkenG
Grundfragen des Grenzbeschlagnahmeverfahrens (BGH „Autec/BMW“)
Update Benutzungszwang:
Lieferketten und Abmahnung (Eine Angelegenheiten iSd RVG? („Der Novembermann“)

Designrechtliche Fragen und Entscheidungen:

Anwendbares Sanktionsrecht im Tatortgerichtsstand (Art. 82 Abs. 5 GGV)
Sichtweise des informierten Benutzers bei Kfz-Modellpflege (BPatG gegen EuG?)
Neuheitsschonfrist (OLG Düsseldorf „Badeschuh“)
Teilschutz
Abstrahierung von Schutzanmeldungen und Schutzumfang
Sichtbarkeitsgrundsatz (BGH „Sportbrille“, „Sporthelm“)
Einheitlichkeit des Designs und widersprechende Abbildungen
Nicht eingetragenes GGM:
Rechtsentstehung und fehlende Neuheitsschonfrist („Squeezamals“-Vorlage)
Abgeleiteter Teilschutz möglich (EuGH-Vorlage des BGH GRUR 2020, 392 – Front Kit)?
Nichtigkeit wegen älterer Markenrechte

Mit Nachweis zur Vorlage nach § 15 FAO für die Fachanwaltschaft „Gewerblicher Rechtsschutz“ oder „IT-Recht“ oder „Urheber- und Medienrecht“ (5 Zeitstunden).

Referent/in:

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