Detailansicht Veranstaltung »Schutz und Sicherung des geistigen Eigentums des Arbeitgebers im Arbeitsverhältnis (2,5 FAO-Stunden)«

Zielgruppe:

Beschreibung:

Inhalt:

Der Schutz des geistigen Eigentums hat für Arbeitgeber eine immense wirtschaftliche Bedeutung. Rechtliche Herausforderungen und Konfliktpotential ergeben sich, da im Arbeitsrecht der Grundsatz gilt, dass das Ergebnis der Arbeitsleistung dem Arbeitgeber zusteht.

Die Grundsätze des Rechts des geistigen Eigentums stehen hierzu in vielen Bereichen in einem Spannungsverhältnis. Denn der Schutz des geistigen Eigentums sieht vor, dass etwa das Urheberrecht am Werk, des Recht auf das Design, das Patentrecht grundsätzlich der natürlichen Person zusteht, die das betreffende Immaterialgut geschaffen hat. Dieses Spannungsverhältnis gilt es aufzuzeigen, auf vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen sowie Hinweise zur erfolgreichen Rechtsverfolgung bei Verstößen zu geben.

1. Arbeitnehmererfinder, technische Erfindungen, Patent- und Gebrauchsmusterrechte
Einführung: Arbeitnehmererfindungsgesetz
Diensterfindungen
freie Erfindungen

2. Urheberrechte
Einführung: Grundsätze des Urheberrechts, Schöpferprinzip
Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen, insbesondere Sonderregelung § 69 b UrhG (Software, Computerprogramme)
Vertragsgestaltung bzgl. Urheberrechten im Arbeitsverhältnis, Gestaltungsmöglichkeiten und ihre Grenzen aufgrund zwingenden Rechts, insbesondere Buy-Out-Klauseln, Angemessenheit der Vergütung, bei Vertragsschluss unbekannte Nutzungsarten

3. verwandte Schutzrechte, Design- und Markenrechte
4. vertragliche Gestaltung
5. Rechtsverletzungen, praktische Hinweise zum Vorgehen zwecks Rechtsverfolgung, insbesondere Unterlassungserklärungen, einstweilige Verfügungsverfahren, Beweissicherung

Referentin:
Amelie Bernardi, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Arbeitsrecht, NOTOS, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, Frankfurt a.M.

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